Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

liebe Bürgerinnen und Bürger.

Es sind noch gerade einmal drei Wochen und dann wird auch das Jahr 2009 Geschichte sein.

Wenn wir irgendwann einmal aus ferner Zukunft auf diese erste Dekade zurückblicken, so werden die Jahre 2008 und 2009 sicherlich immer mit den Worten Finanz- und Wirtschaftskrise verbunden sein.

Ich hatte vor einigen Wochen die Gelegenheit, mich längere Zeit mit dem   ehemaligen BDI Präsidenten Olaf Henkel anlässlich der 50-Jahr-Feier der Firma Hunger zu unterhalten. Olaf Henkel gehört sicherlich zu den Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die über ein ordentliches Maß von Weitblick und Erfahrung verfügen. Er schätzt die derzeitige Situation in Deutschland nicht als bedrohlich ein, warnt aber dennoch vor den Folgen der Krise. Zum einen ist die große Frage, was mit den „Bad Banks“ wie sie genannt werden, passiert. Die Banken haben die Möglichkeit ihre schlechten Papiere in den Bad Banks zu deponieren, um ihre eigenen Bilanzen wieder hoffähig zu machen. An dieser Stelle ist sicherlich die Frage erlaubt, was passiert nun eigentlich, nachdem die Seifenblase geplatzt ist. Ich persönlich bin mir sicher, dass uns dieses Thema noch die nächsten Jahre verfolgen wird.

Auch in Lohr sind die Auswirkungen dieser Krise durch einen erheblichen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zu spüren.

Als zweites größeres Problem für Deutschland sieht Olaf Henkel die Staatsverschuldung an. Wir haben hier einen Punkt erreicht, der uns alle eigentlich zu einem strikten Sparkurs zwingen müsste. Und doch tragen immer wieder politische Gründe auch mit dazu bei, dass immer höhere Staatsverschuldungen zu verzeichnen sind.

Noch ist Lohr nicht direkt betroffen, aber auch bei uns würden bei einer länger andauernden Krise, die Rücklagen wie Schnee in der Sonne schmelzen.

Das dritte Problem sind die Millionen von Arbeitslosen. Längst haben wir die drei Millionengrenze wieder überschritten und aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Situation ist nicht zu verhindern, dass die Zahl der Arbeitslosen weiter nach oben gehen wird. Es gibt zwar auf dem Markt die eine oder andere Beruhigung und auch einen wirtschaftlichen Anstieg. Dieser Anstieg wird aber nicht ausreichen um nach Ablauf der Kurzarbeit alle Mitarbeiter weiterbeschäftigen zu können. Auch hier werden wir in Lohr a.Main sicherlich noch das eine oder andere zu spüren bekommen.

Denn wer arbeitslos ist oder in Kurzarbeit arbeitet, gibt auch weniger Geld aus.

Zusammenfassend müssen wir uns bereits heute, auf einen Rückgang der Steuereinnahmen in den nächsten Jahren einstellen.

Deshalb ist die vorausschauende Planung des Kämmerers auch richtig.

Wir haben reagiert und haben einige Maßnahmen, die für das Jahr 2010 vorgesehen waren in die Folgejahre verschoben. Dies ist unbedingt notwendig, um den Haushalt nicht weiter zu belasten. Wir werden von unseren Rücklagen in den kommenden Jahren sicherlich mehr finanzielle Mittel benötigen um unseren Haushalt auszugleichen, als es uns heute lieb sein kann. Dennoch müssen wir nicht auf die Großprojekte verzichten. Der richtige Weg ist eine sukzessive Vorgehensweise d. h. Step by Step, Schritt für Schritt vorzugehen. Nur dann haben wir die Möglichkeit, immer den Geldbeutel im Auge zu behalten.

Lassen Sie mich nun auf einige Projekte des Jahres 2009 eingehen.

Das Jahr 2009 begann mit den baulichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz in der Wöhrde. Es war uns Ende 2008 gelungen, gemeinsam mit dem Bezirk die für 2009 vorgesehene Maßnahme noch mit dem Bezirk gemeinsam umsetzen zu können. Wir werden Anfang 2010 diese Hochwasserschutzmaßnahme einweihen. Damit haben wir die Lücke im Hoch-wassersystem geschlossen.

Wenn Sie über die neue Mainbrücke in Richtung Altstadt fahren, sehen Sie unseren neuen Kindergarten auf der linken Seite. Für mich ist dieser Kindergarten von außen wie von innen sehr gelungen. Es gab sicherlich die ein oder andere Anfangsschwierigkeit, die wir noch aus dem Weg räumen müssen oder bereits geräumt haben. Dennoch, wenn ich den Kindergarten von außen anschaue, so glaube ich, dass der Einsatz der Holzfassade nicht nur ein optisch außerordentlich guten Eindruck hinterlässt, sondern so ganz nebenbei auch dazu beiträgt, das Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden und die Wertschöpfung hier bleibt.

An Straßenbaumaßnahmen sind im größeren Umfang der Kreisel in der Jahnstraße in Rekordzeit fertiggestellt worden. Wir haben die Steinfelder Straße soweit abgeschlossen, dass nun der dritte Bauabschnitt beginnen kann.

Der Bürgermeister-Kessler-Platz ist vollkommen neu gestalten worden und macht genauso wie der Schäfersgarten nun einen hervorragenden Eindruck. Diese Plätze werden für unsere Bürger zu einem Hort der Ruhe und Besinnung werden.

Die Fassade am Alten Rathauses ist neu restauriert worden und erstrahlt im neuen Glanz.

Zum Ende des Jahres sind weitere Projekte auf den Weg gebracht worden. So werden wir gemeinsam mit dem Landkreis am Kreiskrankenhaus eine Hackschnitzelheizanlage bauen. Die Entscheidung über die Betreiberform dieser Hackschnitzelheizanlage wird es sicherlich bis im ersten Quartal 2010 fallen. Mit dem Kauf des Fischergebäudes am Kirchplatz ist es und gelungen, eine sehr gute Alternative für den Standort der Bücherei zu finden. Hierüber wird der Stadtrat sicherlich auch im Jahre 2010 eine entsprechende Entscheidung fällen.

Der Kauf des Postareals ist ebenso strategisch wichtig. Wir sind hier an der Ortseingangssituation und können am Ortseingang von Lohr bauliche Veränderungen vornehmen. Zunächst wird im Jahre 2010 das Schinzlergebäude abgerissen.

Des weiteren haben wir die Schule Wombach auf dem Weg gebracht. Wir werden auch hier sicherlich mit der 13 x 23 m Turnhalle leben können. Ich glaube auch, dass ich im Namen alles Stadträte spreche, wenn ich sage, dass es uns gelingen wird für das Taubenheim eine adäquate Unterbringung zu finden und somit ein neues Heim für den Verein zu Verfügung stellen, wenn alle mit an einem Strang ziehen! Stadt, Taubenzüchterverein und auch die Wombacher Vereine.

Die Nägelseekleinschwimmhalle wird sicherlich für die Nutzer des ehemaligen Bades in der Weisenau eine optimale Alternative sein. Wir haben dort die Möglichkeit der Busanbindung. Es gibt dort die Parkplätze und auch die Barrierefreiheit ist auch an dieser Stelle überhaupt kein Problem. Die Anbindung an das Nägelseebad passt, insofern als wir hier dann den Schulschwimmsport und den Vereinsschwimmsport sowie die Sondergruppen unterbringen können. Die Gespräche für die Vorausplanung läuft unter Teilnahme alles Beteiligten.

Darüber hinaus ist für das kommenden Jahr die Entscheidung über die Generalsanierung des Nägelseekomplexes geplant. Der Zweckverband hat hier eine entsprechende Untersuchung in Auftrag gegeben.

Es wird unsere Aufgabe sein, all diese Projekte in möglichst kostengünstiger Weise zu errichten und zu bauen. Dabei werden wir darauf achten, dass die entsprechenden Fördermaßnahmen mit einbezogen werden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

neben den Hochbauten und den Straßen- und Wegebau gab es noch weitere Maßnahmen, die wir im letzten Jahr abschließen konnten, bzw. wo ein Ende der Maßnahme in Sicht ist. So werden wir in 2010 den Holzlagerplatz in Sendelbach soweit vorbereitet haben, dass Interessenten dort ihr Holz ablagern können.

Im Bereich der Stadtwerke werden weiterhin hohe Anstrengungen unternommen, die Wasserschutzgebiete entsprechend abzusichern und neue Quellen zu erschließen. Die Stadtwerke Lohr sind derzeit bedingt durch Investitionen in die Infrastruktur in den vergangenen Jahren mit einem verhältnismäßig hohen Schuldenstand belastet, der bilanziell mehr als abgedeckt ist. Dennoch muss und wird es unser Ziel sein, diesem Schuldenstand zu drücken. Vorgesehen ist ein Schuldenstand von unter 20 Millionen Euro innerhalb der nächsten Jahre. Allerdings wird dieses nicht ohne eine angemessene Anpassung an der Gebührenstruktur durchzuführen sein.

Das Verschieben von Investitionen ist auch bei den Stadtwerken nur bis zu einem gewissen Grade möglich. So kann die Sanierung der Kläranlage Ruppertshütten in den nächsten Jahren auf uns zukommen.

Derzeit wird mit Gemünden über die wasserrechtliche Lage im Sindersbachtal gesprochen.

Auch das Wasserschutzgebiet in Wombach/Rodenbach wird Thema des kommenden Jahres bleiben. Die Fernwasserversorgung bearbeitet derzeit die im letzten Treffen vorbereiteten oder aufgeworfenen Fragen. Auch die Stadtwerke Lohr sind hiermit einbezogen.

Die Gewerbefläche im Bereich Obi wird im kommenden Jahr nochmals untersucht werden müssen. Hier hat es bereits eine Probebohrung gegeben, diese wurde vom Resultat und von der Vorgehensweise durch das Wasserwirtschaftsamt nicht anerkannt. Die für die Probebohrung angefallenen Kosten werden über eine Versicherung derzeit geltend gemacht.

Gestatten Sie mir nun, dass ich noch kurz einmal auf die Ablehnung des Forums Lohr eingehe.

Immer wieder wird man gefragt, ob es nicht eine glückliche Fügung des Schicksals gewesen sei, dass dieses Projekt abgelehnt worden sei, wenn man sich die derzeitige wirtschaftliche Situation in Deutschland anschaut.

Dies ist keine Frage von Sieg oder Niederlage oder Rechthaben und Nichtrechthaben, oder von Gut oder Schlecht. Wie so oft im Leben gibt es bei allen Entscheidungen eine positive und eine negative Seite. Zum einen verfügt Lohr nach scheitern des Projekt´s Forum heute über Rücklagen, die uns heute zu Gute kommen andererseits haben wir aber viel Zeit und Geld bei dem Projekt verloren. Insgesamt wurde mehr als 10 Jahre an diesem Projekt gearbeitet.

Nach der Ablehnung des Forum Lohr steht die Stadt bezüglich des Neubaus einer Stadthalle und eines Hallenbades an einem Neuanfang. Insoweit ist es zunächst einmal notwendig, die Maßnahmen der Vergangenheit abzuwickeln und die entgültigen Kosten festzustellen. Ein Großteil der Abrechnung ist dabei bereits im Haushalt 2009 enthalten.

Es gab im Jahre 2009 auch einige Ehrungen, so haben wir Alfons Ruf den Ehrenring der Stadt Lohr a.Main verliehen, Herr Siegfried Selinger darf nun die Ehrenbezeichnung Altbürgermeister tragen. Auf den Tod von Richard Mieloch, Erster Bürgermeister von Milicz bin ich bereits eingegangen. Es ist aber auch ein ehemaliger leitender Mitarbeiter von uns gegangen, Paul Burkhard wurde von uns in der vergangenen Woche beerdigt.

Kommen wir nun zur Zukunft

Nachdem wir nun zum Ende des Jahres 2009 die oben genannten größeren Projekte auf dem Weg gebracht haben, wird es Aufgabe des Stadtrates sein, sich ab Anfang 2010 Gedanken über den Neubau einer Stadthalle zu machen. Die Stadt Lohr als Mittelzentrum benötigt für diverse Veranstaltungen den Neubau einer Stadthalle. Nach meiner Ansicht ist die Stadthalle auch an dem geplanten Ort zu errichten. Hierfür sprechen unter anderem die Nähe zur Stadt und die Nähe zum Parkhotel. Ich halte den Standort auch deshalb für richtig, weil alle anderen Alternativen Standorte einfach entweder zu weit außerhalb der Stadt sind oder nicht die notwendigen Infrastruktur in unmittelbarer Nähe haben. Im Anschluss an den Neubau einer Stadthalle bzw. wenn möglich auch noch während der Planung ist die Überlegung anzustellen, ob ein Hallenschwimmbad ebenfalls an diesem Standort passt. Dabei ist eine Grundvoraussetzung die Verlagerung, bzw. Verschiebung des Fußballplatzes. Ich halte den Neubau nur dann für möglich, wenn genügend Außenparkplätze zur Verfügung sind und wir auf eine Tiefgarage verzichten können. Eine Tiefgarage im Hochwassergebiet mit den entsprechenden Kosten für die Erstellung von ca. 2,5 Millionen Euro kann eingespart werden. Soll es uns gelingen, den Fußballplatz um die Länge der alten Tennisplätze in Richtung Sportheim zu verlagern, dann hätte man die Möglichkeit, an dieser Stelle ein Hallenbad in Richtung Freibad so zu platzieren, dass genügend Außenparkplätze zur Verfügung stehen würden.

Dies ist nur ein kleiner Blick in die Zukunft, aber er sei mir gestattet. Darüber hinaus habe ich ja bereits mehrfach gesagt, dass wir für die Gärtnerstraße eine andere Nutzung als eine sportliche vorsehen müssten. Auch dies könnte ein Projekt der Zukunft sein. Hier kann man sich mit etwas Phantasie eine Kleinkunstbühne oder ein Atelier oder Ausstellungsräume vorstellen. Daher müssten Alternativen für die in der Gärtnerstraße trainierenden Sportler gefunden werden.

Bevor ich nun zurückkomme auf die weitere Vorgehensweise bei der Stadthalle, darf ich Ihnen sagen, dass mir die Vorgehensweise in Sachen Weisenau/Nägelseebad erfolgsversprechend erschien. Es ist uns unter Einbeziehung der Interessengemeinschaft gelungen, fast alle Nutzer von der Richtigkeit des Konzeptes Kleinschwimmhalle am Nägelseebad zu überzeugen. Genauso stelle ich mir auch für Zukunft die Zusammenarbeit in Richtung Stadthalle vor. Dabei wäre die Einrichtung eines Stadthallenbeirates oder Arbeitskreises, wie wir es auch ursprünglich einmal beim Freibad eingerichtet hatten, maßgeblich sein.

Was die Stadtentwicklung angelangt, so haben wir bei der Altstadtsanierung noch einiges in Richtung Kellerkataster und Einzelobjektsanierung zu tun. Wenn es um Einzelprojekte geht, steht die Sanierung der Lohrtorstraße 8 im Vordergrund.

Hier gibt es erste Untersuchungen eines Architekturbüros . Ziel ist es auch private Interessenten anzusprechen.

Der Haushalt sieht eine Sanierung des Baltershofes vor. Es sind in der Stadt noch einige andere Gebäude vorhanden, die wir uns aus städtebaulicher Sicht vornehmen können und werden. Für öffentliche Einrichtungen und Baumaßnahmen sind der Kindergarten und das Feuerwehrhaus in Steinbach angedacht. Dabei wird die Feuerwehr in Eigenmaßnahmen bereits im Sommer 2010 beginnen. Der Kindergarten wird soweit vorgeplant, dass eine bauliche Maßnahme sofort im Folgejahr 2011 erfolgen kann. In der Planung steht auch ein Feuerwehrgerätehaus für Halsbach, wobei hier noch keine entgültige Klärung bezüglich der Räumlichkeiten erfolgen konnte. Es steht im übrigen dann auch die Sanierung des Kindergartens Sendelbach im Raum. Zur Bauleitplanung sehen wir die Ausweisung des Baugebietes in Sendelbach Südlich Steinfelder Straße vor. Bei Straßen und Verkehrsangelegenheiten gehen wir im kommenden Jahr den Kreisverkehr am Nonnenkloster an. Den Kreisverkehr an der Neuen Mainbrücke Sendelbach sowie die Sanierung Ersatztreppenturm zusammen mit der Diözese.

Der ZOP (Busbahnhof am Nonnenkloster) wird folgen. Wir werden im nächsten Jahr auch die neue Lösung für das Gebäude Fischer und die übrigen Anwesen am Kirchplatz überdenken. Auch die weiteren Möglichkeiten über den Grunderwerb Post werden Diskussionsthema sein.

Auch wenn wir den Jugendpfleger aus dem Haushalt 2010 gestrichen haben, bleibt dieses Thema sicherlich auf der Agenda. Wir werden uns bemühen, hier mit den Schulen und dem Jugendzentrum eine entsprechende Lösung zu suchen.

Im Tourismus haben wir zunächst einmal eine vorläufige Verstärkung durch eine Teilzeitkraft vorgesehen.

Die Partnerschaften entwickeln sich hervorragend, gerade die Kontakte mit Burgeis, Ouistreham und Milicz werden auch von mir persönlich gepflegt. Im Partnerschaftsverein haben wir eine neue Vorstandssituation, so ist der Winfried Bils für Milicz zuständig, Herr Hans-Joachim Hüftlein für Ouistreham und meine Frau hat Burgeis übernommen.

Diese Partnerschaften sehe ich als äußerst wichtig an, insbesondere auch die Jugend hier zusammen zu führen. Es ist deshalb auch von Nöten, hier im Haushalt entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen, insbesondere auch weil in den Folgejahren ein 10-jähriges Jubiläum mit Milicz und ein 20 bzw. 40-jähriges Jubiläum mit Ouistreham und Burgeis in 2012 anstehen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich bin mir dessen bewusst, dass wir die Projekte der Zukunft nur gemeinsam erfolgreich bearbeiten können. Ich glaube aber auch, dass sich im Dialog zwischen den Beteiligen, nämlich Stadtrat, Verwaltung und Bürgermeister sowie Bürgern zwischenzeitlich einiges verändert hat und zwar zum Positiven. Es ist unabdingbar, die Kommunikation an diesen Punkten noch weiter zu verbessern. Wir werden deshalb für das kommende Jahr regelmäßige Fraktionstreffen einplanen. Bei wichtigen Themen halte ich es auch für machbar, Mitglieder des Stadtrates und Bürger mit hinzuzuziehen, da es um eine Vorinformation für wichtige Projekte geht. Ich glaube auch, dass der Workshop den wir im November hatten, wesentliche Ergebnisse bringen wird. Wir sollten diesen Workshop weiterhin fortsetzen. Gerade die Frage, wie wir zukünftig miteinander umgehen, sollte letztendlich professionell von außen begleitet werden. Untern Strich heißt das, ich wünsche mir für Zukunft mehr Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung, insbesondere künftig eine bessere Information und Einbindung der Bürger. Wir werden hier eine personelle Verstärkung ab Januar 2010 im Hauptamt haben. Ob dieses letztendlich die notwendige organisatorische Änderung sein wird, kann man erst im Laufe des Jahres 2010 sagen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich möchte zum Schluss meiner Rede ein kurzes Resümee ziehen. Die Stadt Lohr a.Main steht trotz Wirtschaftskrise und zurückgehender Steuereinnahmen außerordentlich gut da. Das liegt sicherlich an den hohen Rücklagen, die und das dürfen wir nicht vergessen, weiterhin für den Bau einer Stadthalle und eines Hallenbades vorgesehen sind. Natürlich muss der Haushalt ausgeglichen sein und wir werden in den kommenden Jahren finanzielle Mittel für den Ausgleich des Haushaltes aus den Rücklagen entnehmen müssen. Deshalb ist es wichtig, die Projekte der Zukunft mit Umsicht und immer unter dem Kostenaspekt zu betrachten. Ich bin mir sicher, dass der Stadtrat diese Aufgabe mit hoher Verantwortung für die vorhandenen Gelder wahrnehmen wird. Es ist mir auch klar, dass nicht jedes Einzelinteresse dabei berücksichtigt werden kann. Es ist aber so, dass wir als Stadtrat von Lohr a.Main das Gesamtinteresse aller Bürger in Auge behalten müssen. Von diesem Grundsatz dürfen wir uns weder durch eigene Interessen noch durch Fremdinteressen, seien sie noch zu vehement vorgetragen, abbringen lassen. Wenn wir die Stadt Lohr heute vergleichen mit anderen Städten in der Umgebung, so geht es uns gut und wir sind auf den richtigen Weg.

Abschließend möchte ich mich bedanken:

Mein besonderer Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere den ehrenamtlich Tätigen.

Mein besonderer Dank gilt der Industrie, dem Handel und dem Gewerbe, die trotz schwieriger Zeit die Stellung halten. Ich hoffe, dass es wirtschaftlich bald wieder aufwärts geht.

Mein besonderer Dank gilt dem Stadtrat/2. und 3. Bürgermeisterin für eine konstruktive Zusammenarbeit und für die vielen gemeinsamen Stunden in Sitzungen und Arbeitskreisen.

Einbeschließen möchte ich auch die Stadtverwaltung.

Mein Dank gilt den Mitarbeitern im Bauhof, in den Kindergärten, im Freibad, in den Turnhallen, der Kernverwaltung und dem Forst sowie in der Bibliothek, VHS und der Sing- und Musikschule sowie dem Schulmuseum.

Natürlich nicht zu vergessen den Mitarbeitern der Stadtwerke, die uns regelmäßig mit frischen Wasser versorgen.

Abschließend möchte ich mich bei allen Ehe- und Lebenspartner für die Geduld bedanken, die sie aufbringen, wenn ihr Partner zugunsten von Stadtratssitzungen oder Ausschusssitzungen abwesend ist.

Ich wünsche allen eine besinnliche Adventszeit, frohe Weihnachten und einen guten Beschluss und für 2010 Glück und Gesundheit in diesem neuen Jahr.